AGB

Diese Vertragsbedingungen gelten für alle Kaufverträge, die zwischen der

macro Computersysteme GmbH
Große Bergstraße 160
22767 Hamburg

(im Folgenden „Anbieter“ oder „wir“) und unseren Kunden (im Folgenden „Kunde“ oder „Sie“) im Laden­geschäft des Anbieters geschlossen werden. Für unter Verwendung von Fernkommunikationsmitteln, insbesondere über das Internet geschlossene Verträge gelten ggf. abweichende Geschäftsbedingungen.
 

1. Geltungsbereich, Begriffsbestimmungen

Für die Geschäftsbeziehung zwischen dem Anbieter und dem Kunden gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichenden Bedingungen und Vertragsangeboten des Kunden wird hiermit widersprochen. Der Kunde ist Verbraucher, soweit der Zweck der Lieferung und Leistung nicht seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Dagegen ist Unternehmer jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die beim Abschluss des Vertrags in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

2. Vertragsschluss

Gegenstand der Lieferung oder Leistung sind die von uns angebotenen und vom Kunden erworbenen Waren und/oder Leistungen. Zubehör oder Dekorationen sind vorbehaltlich einer ausdrücklichen Erwähnung im Angebot nicht Bestandteil des Lieferumfangs.

Bestellungen des Kunden sind ein bindendes Vertragsangebot des Kunden. Wir können dieses Angebot nach unserer Wahl innerhalb von 2 Wochen durch Zusendung einer Auftragsbestätigung annehmen oder dadurch, dass dem Besteller innerhalb dieser Frist die bestellte Ware zugesendet wird.

Falls wir ohne eigenes Verschulden nicht zur Lieferung der Ware in der Lage sein sollten, weil unser Lieferant seine vertraglichen Verpflichtungen uns gegenüber nicht erfüllt, sind wir zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt. Dieses Rücktrittsrecht besteht jedoch nur dann, wenn wir mit dem betreffenden Lieferanten ein kongruentes Deckungsgeschäft (verbindliche, rechtzeitige und ausreichende Bestellung der Ware) abgeschlossen und die Nichtlieferung auch nicht in sonstiger Weise zu vertreten haben. In einem solchen Fall werden wir den Kunden unverzüglich darüber informieren, dass die bestellte Ware nicht verfügbar ist. Bereits erbrachte Gegenleistungen des Kunden erstatten wir unverzüglich zurück.

3. Eigentumsvorbehalt

Bei uns erworbene Waren bleiben bis zur Erfüllung aller Forderungen aus dem Vertrag in unserem Eigentum; im Fall, dass der Kunde eine juristische Person des öffentlichen Rechts, öffentlich-rechtliches Sondervermögen oder ein Unternehmer in Ausübung seiner gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit ist, auch darüber hinaus aus der laufenden Geschäftsbeziehung bis zum Ausgleich aller Forderungen, die uns im Zusammenhang mit dem Vertrag zustehen. Erfolgende oder bevorstehende Zugriffe Dritter auf Vorbehaltsware hat uns der Kunde unverzüglich mitzuteilen.

4. Preise und Versandkosten

Unsere Preise verstehen sich einschließlich der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer und zuzüglich etwaiger Versandkosten.

5. Zahlung

Die Zahlung des Kaufpreises ist vorbehaltlich einer anderen Abrede sofort zu leisten. Bei Zahlung auf Rechnung hat der Rechnungsbetrag innerhalb von 7 Werktagen ab Rechnungsstellung auf unserem Konto einzugehen.

Der Kunde hat für ausreichende Kontendeckung zu sorgen. Bei durch Unterdeckung verursachten Rücklastschriften ist der Kunde uns zur Erstattung des dadurch entstandenen Schadens verpflichtet.

Die Verpflichtung des Kunden zur Zahlung von Verzugszinsen schließt die Geltendmachung weiterer Verzugsschäden durch den Anbieter nicht aus.

Das Recht zur Aufrechnung steht dem Kunden nur zu, wenn seine Gegenansprüche von uns anerkannt oder rechtskräftig festgestellt sind. Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist der Kunde nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.

6. Gefahrübergang

Gegenüber Verbrauchern geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung des Kaufgegenstandes laut Gesetz mit der Übergabe der Kaufsache an den Kunden auf den Kunden über.

Nur sofern der Kunde als Unternehmer handelt, gilt: Die Lieferung erfolgt stets ab Lager. Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware geht spätestens mit der Übergabe auf den Kunden über. Beim Versendungskauf geht jedoch die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware sowie die Verzögerungsgefahr bereits mit Auslieferung der Ware an den Spediteur, den Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt über.

Kommt der Kunde in Annahmeverzug, unterlässt er eine Mitwirkungshandlung oder verzögert sich unsere Lieferung aus anderen, vom Kunden zu vertretenden Gründen, so sind wir berechtigt, Ersatz des hieraus entstehenden Schadens einschließlich Mehraufwendungen (zB. Lager- und Transportkosten) zu verlangen.

7. Sachmängelgewährleistung, Garantie

Mängelansprüche betreffend von uns gelieferte gebrauchte Sachen verjähren nach einem Jahr ab Übergabe an den Kunden. Gegenüber Unternehmern beträgt die Verjährungsfrist für Mängelansprüche für von uns gelieferte Sachen 1 Jahr. Wir haften für Sachmängel im Übrigen nach den gesetzlichen Vorschriften, insbesondere §§ 434 ff BGB.

Unsere Haftung gemäß § 10 dieser AGB, insbesondere wegen Schadensersatzansprüchen des Kunden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, für Schäden nach dem Produkthaftungsgesetz sowie für etwaig übernommene Garantien, bleibt von den Einschränkungen des vorstehenden Absatzes 1 unberührt.

Mängelansprüche von Kaufleuten setzen voraus, dass diese ihren gesetzlichen Untersuchungs- und Rüge­pflichten (§§ 377, 381 HGB) nachgekommen sind.

Garantien unsererseits bestehen bei den von uns gelieferten Waren nur, wenn diese ausdrücklich abgegeben wurde. Etwaige Herstellergarantien bleiben unberührt.

8. Beratung und Einbau

Wir schulden vorbehaltlich einer abweichenden Vereinbarung keine Beratung und Unterstützung bei der Zusammenstellung, Montage oder Einrichtung von Hard- und Software. Unsere Mängelhaftungspflichten bleiben davon unberührt. Bedienungs-, Wartungs- und Pflegehinweise der Hersteller sind zu beachten. Für Schäden aufgrund unsachgemäßem Einbau und/oder Betrieb oder unsachgemäßer Pflege oder Wartung haften wir nicht. Solche Schäden sind insbesondere auch kein Mangel der Kaufsache; der Kunde hat uns in diesem Fall die Kosten der Prüfung und Abwicklung einer unzutreffenden Mängelmeldung zu erstatten.

9. Datensicherung

Der Kunde ist verpflichtet, alle wichtigen Daten vor Übergabe eines diese Daten enthaltenden Datenträgers bzw. Gerätes mit enthaltenem Datenträger an uns zu sichern (soweit technisch möglich) und uns schriftlich darauf hinzuweisen, wenn eine Datensicherung vor Übergabe des Datenträgers nicht bzw. nicht erfolgreich durchgeführt werden konnte. Wir empfehlen darüber hinaus regelmäßige Datensicherungen. Unsere Haftung für den Verlust von Daten ist ausgeschlossen, soweit die Wiederherstellung aus vom Kunden zu vertretenden Gründen – insbesondere aufgrund unterlassener Datensicherung – nicht möglich ist.

10. Haftung

Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Kunden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist sowie solche, auf deren Einhaltung der Kunde als Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf.

Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (siehe vorstehender Abs. 1, letzter Satz) haftet der Anbieter nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verur­sacht wurde, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche des Kunden aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.

Die Einschränkungen der vorstehenden Abs 1 und 2 gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Anbieters, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.

Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes sowie unsere Haftung für etwaig übernommene Garantien bleiben unberührt.

11. Schlussbestimmungen

Auf Verträge zwischen dem Anbieter und den Kunden findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung. Sofern es sich beim Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem Kunden und dem Anbieter der Sitz des Anbieters. Die etwaige Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen berührt die Wirksamkeit ihrer übrigen Bestimmungen nicht.

12. Hinweis zur Datenverarbeitung

Zum Zweck der Abwicklung von Aufträgen, Anfragen und Angeboten sind wir berechtigt, die erforderlichen personenbezogenen Daten des Kunden Daten elektronisch zu speichern und weiter zu verarbeiten. Wir sind berechtigt, Daten an Dritte weiterzugeben, insbesondere an Kreditinstitute und Vertragspartner, die der Auftragsabwicklung dienen. Die gesetzlichen Datenschutzbestimmungen werden eingehalten. Stand: 28.06.2010

13.Hinweis gemäß dem Batteriegesetz

Im Zusammenhang mit dem Vertrieb von Batterien und Akkus müssen wir als Händler gemäß Batteriegesetz diejenigen, die Batterien oder Produkte mit eingebauten Batterien nutzen und in der an sie gelieferten Form nicht mehr weiterveräußern (Endnutzer) auf Folgendes hinweisen:

Sie sind gesetzlich verpflichtet, gebrauchte Batterien oder Akkus zurückzugeben. Die Rückgabe kann bei den öffentlichen Sammelstellen der Gemeinde oder überall dort, wo sie verkauft werden, erfolgen. Die Entsorgung von Batterien und Akkus im Hausmüll ist untersagt.

Wir sind verpflichtet, gebrauchte Batterien und Akkus kostenfrei zur Entsorgung zurückzunehmen, wobei sich unsere Rücknahmeverpflichtung auf Altbatterien der Art beschränkt, die wir als Neubatterien in unserem Sortiment führen oder geführt haben. Altbatterien vorgenannter Art können Sie daher ausreichend frankiert an uns (Adresse siehe Anbieterkennzeichnung) zurücksenden.

Entsorgungspflichtige Batterien sind mit dem Symbol einer durchgekreuzten Mülltonne gekennzeichnet:

Bei Batterien, die mehr als 0,0005 Masseprozent Quecksilber, mehr als 0,002 Masseprozent Cadmium oder mehr als 0,004 Masseprozent Blei enthalten, befindet sich unter dem Mülltonnen-Symbol die chemische Bezeichnung des jeweils eingesetzten Schadstoffes – dabei steht „Cd“ für Cadmium, „Pb“ steht für Blei, und „Hg“ für Quecksilber.